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Wettbewerbsbeschränkung: Asics scheitert mit Beschwerde vor OLG Düsseldorf

Wettbewerbsbeschränkung: Asics scheitert mit Beschwerde vor OLG Düsseldorf

Wenn der Sportschuhhersteller Asics verbiete, dass Preissuschmaschinen im Onlinehandel genutzt werden, dann sei dies eine klare Wettbewerbsbeschränkung, so der Vorsitzende Richter am OLG Düsseldorf. Den Händlern werde laut 1. Kartellsenat damit eine Werbe- und Absatzmöglichkeit vorenthalten.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat damit eine Grundsatzentscheidung des Bundeskartellamtes gegen den Sportschuhhersteller Asics bestätigt. Danach ist das generelle Verbot der Nutzung von Preissuchmaschinen durch Händler im Rahmen eines (selektiven) Vertriebssystems kartellrechtswidrig und unzulässig.

Für Oliver Prothmann, Präsident des Bundesverbandes Onlinehandel e.V. (BVOH) ist die Düsseldorfer Entscheidung ein "erneuter Schritt zu mehr Rechtssicherheit im Onlinehandel".

Hintergrund: Bis vor zwei Jahren hatte der Sportschuhhersteller Asics seinen Vertragshändlern untersagt, Suchmaschinen für Preisvergleiche im Onlinehandel zu nutzen. Durch die Präsenz auf den Plattformen sah Asics sein Premium-Image gefährdet. Das Bundeskartellamt wertete diese Klauseln als unzulässige Wettbewerbsbeschränkung und untersagte sie. Denn die Verbote dienten "vorrangig der Kontrolle des Preiswettbewerbs".

Asics wollte mit seiner Beschwerde vor dem Oberlandesgericht die Aufhebung dieser Verfügung erreichen.

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